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Die bevorstehenden Festtage geben mir Anlass um Rückschau zu halten, aber auch all denjenigen zu danken, die die CVP im vergangenen Jahr mit Rat und Tat unterstützt haben.
Das Jahr 2011 stand ganz im Zeichen der Parlamentswahlen. Wir haben den grössten und intensivsten Wahlkampf in der Geschichte der CVP geführt. In einigen Kantonen konnten wir hervorragend abschneiden und es ist uns gelungen, wichtige Sitze zu gewinnen oder zurückzugewinnen. Es ist uns aber insbesondere in den vier bevölkerungsreichsten Kantonen nicht gelungen, unseren Wähleranteil zu halten oder sogar zu steigern. Und das hinterlässt deutliche Spuren im Gesamtresultat. Wir haben eine sehr treue Basis, schafften es aber nicht, ausreichend neue Wählerinnen und Wähler für die CVP zu gewinnen. Unsere gute Bilanz bei den gewonnenen Sitzen und die Tatsache, dass die Polarisierung in der Schweizer Politik gebremst wurde, dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Konkurrenz der neuen Parteien sehr stark war und wohl auch noch bleibt.
Wie alle etablierten Kräfte mussten wir Federn lassen. Dies soll für uns einen Ansporn sein um unsere Art Politik zu betreiben in Frage zu stellen. Das wir Wähleranteile abtreten müssen an Leute und Parteien die eine sehr ähnliche Politik wie die CVP betreiben, muss uns zu denken geben. Deshalb werden wir uns in den kommenden Monaten mit der Frage befassen, ob und wie eine Bündelung der Kräfte in der Mitte realisiert werden kann. Denn in einer Demokratie braucht es eine kritische Masse um Ideen, Projekte und Wertvorstellungen durchsetzen zu können.
Dieser kritische Blick auf die Resultate steht im Kontrast zu den vielen tollen Erfahrungen, die ich in diesem Jahr machen durfte. Landauf, landab habe ich eine Partei erlebt, die mit Freude kämpft, meistens geschlossen auftritt und für eine Politik steht, welche die Schweiz zu einem Erfolgsmodell gemacht hat. Ich danke all denjenigen, die sich in diesem Wahlkampf zu Gunsten der CVP engagiert haben. Ich danke allen Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen in unsere Partei. Und ganz besonders danke ich allen Kandidatinnen und Kandidaten der CVP. Sie haben der Kampagne und der Partei ein Gesicht gegeben und unsere Botschaft in die Schweiz hinaus getragen.
Wir stehen wiederum vor grossen Herausforderungen: Der Schweizer Franken ist immer noch stark und setzt unsere Exportwirtschaft weiterhin unter Druck. Unsere Familien brauchen mehr Zeit, Geld und Infrastrukturen, damit sie ihre wichtige Funktion auch in Zukunft wahrnehmen können. Wir müssen Sorge zu unseren Sozialversicherungen tragen. Wir wollen den kommenden Generationen eine lebenswerte Umwelt erhalten und die Energieversorgung der Schweiz auf eine neue Basis stellen. Dies sind nur einige Beispiele aus der langen Liste an Aufgaben, welche in den kommenden Monaten in Angriff genommen werden müssen.
Wir haben in der 48. Legislatur über 80% aller Volksabstimmungen gewonnen und sind damit klar am nächsten beim Wille des so oft beschworenen Schweizervolks. Wir gewinnen über 80% aller Abstimmungen in den Räten. Der Grund dafür ist nicht der Verzicht auf eine eigenständige Politik, sondern gelebte Konkordanz. Noch vor 20 Jahren waren wir alle in der Schweiz stolz darauf, dass unsere Politik immer wieder Kompromisse findet und so unser Land vorwärts bringt. Heute sollten wir uns dieser Tugend wieder bewusster werden.
Die Schweiz ist in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten mit ihrer Politik der kleinen Schritte sehr gut gefahren. Auch wenn sich diese Politik nicht immer gut verkaufen lässt, so sollten wir sie trotzdem pflegen. Denn unser Land lässt sich nicht “von oben herab” regieren. Langfristig tragfähige Lösungen müssen breit abgestützt sein, in der Bevölkerung, in den Kantonen und in den verschiedenen Sprachregionen.
Ich freue mich zusammen mit Ihnen, mit unserer Partei und unserer neuen Fraktion auch im kommenden Jahr Wege und Lösungen für die Zukunft der Schweiz zu finden.
Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie frohe Weihnachten und alles Gute im neuen Jahr.
Christophe Darbellay
Präsident CVP Schweiz
