Willkommen bei der CVP Schaffhausen

Generalversammlung der CVP Kanton Schaffhausen vom 12. April 2012

Die kantonale CVP steht auch weiterhin für eine lösungsorientierte Politik. Das wurde an der Generalversammlung bekräftigt. Die CVP Schaffhausen traf sich letzten Donnerstag in Stein am Rhein zur Generalversammlung. Franz Marty, der sich dieses Jahr für die Wahl als Stadtpräsident in Stein am Rhein zur Verfügung stellt, fungierte als Gastgeber. Nachdem die Parteimitglieder mit der Liliputbahn eine Runde fahren durften und einen Blick in die Welt des faszinierenden Lokomotivbaus werfen konnten, trafen sie sich im Hotel Adler zur Jahresversammlung. Auf der Traktandenliste standen unter anderem der Jahresbericht des Präsidenten Christian Di Ronco, der Jahresbericht aus der Kantonsratsfraktion von Franz Baumann sowie natürlich die kommenden Kantons- und Regierungsratswahlen. In seinem Jahresbericht liess Präsident Christian Di Ronco die eidgenössischen und die kantonalen Abstimmungen und Wahlen Revue passieren und stellte fest, dass die Abstimmungen zu 80 Prozent im Sinne der CVP-Parolen entschieden wurden. Es sei entscheidend, gerade jetzt durch konstruktive Politik der Bevölkerung zu zeigen, dass die CVP auch weiterhin für lösungsorientierte Politik steht. Auch war die CVP erfreut, in den Nationalratswahlen mit dem generationenübergreifenden Ticket Nathalie Zumstein und Patrick Portmann mit einem Wähleranteil von 5,2 Prozent einen grossartigen Achtungserfolg erzielt zu haben. Zudem erreichte Patrick Portmann das beste Wahlresultat aller Jungkandidaten. Die Rechnung sowie das Budget wurden einstimmig genehmigt, und dem Kassier Roland Hauser wurde für seine Arbeit gedankt. Die CVP-Mitglieder dankten Christian Di Ronco für seine Arbeit als Parteipräsident und wählten ihn mit grossem Applaus wieder zum Präsidenten. Ebenso wurden die beiden Vizepräsidentinnen Theresia Derksen und Gädi Distel mit grossem Applaus bestätigt. Auch im Kantonsrat steht die CVP für lösungsorientiertes und effizientes Arbeiten. Das zeigte sich in der Präsenzliste im Kantonsrat, welche die «Schaffhauser Nachrichten» kürzlich veröffentlichten und in der die CVP gut dasteht. Zudem sind ihre Vertreter in vielen Kommissionen tätig, wie zum Beispiel Franz Marty, der in seinen fast vier Jahren als Kantonsrat schon in elf Kommissionen Einsitz hatte, oder mit Franz Baumann in der ständigen Gesundheitskommission. Seit sieben Jahren bilden CVP, FDP und JFDP im Kantonsrat eine erfolgreiche Fraktionsgemeinschaft. Auch bei den kommenden Regierungsratswahlen wird die CVP die beiden Regierungsräte des Fraktionspartners FDP – Christian Amsler und Reto Dubach – erneut unterstützen. (CVP/Si. Stö.)

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Generalversammlung der CVP Stadt Schaffhausen vom 10. Mai 2012
Beschluss JA-Parole für Sanierung der Rhybadi und Neuwahlen in den Vorstand           
Die städtische CVP musste an ihrer Generalversammlung am Donnerstagabend verschiedene Rücktritte aus dem Vorstand zur Kenntnis nehmen und ein neues Präsidium wählen. Vor der Versammlung trafen sich die Mitglieder mit Stadtbaumeister Jens Andersen in der Rhybadi und liessen sich vor Ort überzeugen, dass das geplante Vorhaben für eine massvolle Aufwertung des 1870 erstellten Holzbades im Rhein zu unterstützen und die Sanierung notwendig ist. Das Bad soll einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht und genutzt werden können, denn nur so wird es auch eine Zukunft haben. Die von Gädi Distel beantragte JA-Parole blieb unbestritten. Somit konnte Präsidentin Distel zu den statutarischen Geschäften überleiten und mit ihrem Jahresbericht auf das vergangene Vereinsjahr zurückblicken und feststellen, dass alle städtischen Abstimmungen im Sinne der CVP ausfielen. Grossstadträtin Theresia Derksen berichtete der Versammlung über die Arbeit des Grossen Stadtrates und Herbert Distel von seiner Aufgabe im Bürgerrat. Mit Interesse und Anerkennung nahmen die Mitglieder das grosse Engagement von Stadtschulrätin Dr. Nathalie Zumstein zur Kenntnis. Mit einem durchschnittlichen Zeitaufwand von sechzig Stunden pro Monat bewältigte sie folgende Aufgaben: 43 Unterrichtsbesuche, 41 Gespräche mit Lehrpersonen, 52 Elterngespräche, Teilnahme an 71 Teamstunden, zehn 2-stündigen Fachkommissionssitzungen ISF und den Besuch von rund zwölf Anlässen wie Elternabende, Lesenacht, Theateraufführung, Projekte etc. Zusätzlich führte sie  22 LQS (lohnwirksame Qualifikationssysteme) durch, was jeweils mindestens vier Lektionen Unterrichtsbesuch, mindestens einem Mitarbeitergespräch, Vor- und Nachbereitung sowie schriftlichem Bericht pro LQS bedingte. Zusammen mit ihren Schulvorstehern hätte sie so wohl ein Schulleiterpensum von 200% übernommen, meinte sie. Die CVP freut sich sehr, dass sich Nathalie Zumstein wieder für die Wahl in den Stadtschulrat zur Verfügung stellen wird. Die Jahresrechnung und das Budget wurden genehmigt und die Jahresbeiträge trotz Wahljahr in der bisherigen Höhe belassen. Verschiedene Rücktritte aus dem Vorstand erforderten Neuwahlen in den Vorstand. Nicht mehr für die Vorstandsarbeit der städtischen CVP zur Verfügung stehen Gädi Distel, die die Partei seit 2004 präsidierte und die bisherige Vizepräsidentin Marlies Besio. Ursula Bryner stellte ihr langjähriges Amt als Kassierin zur Verfügung. Sie war für die CVP viele Jahre im Grossen Stadtrat von Schaffhausen tätig und präsidierte 1984 als erste Frau das städtische Parlament. Die Frauen wurden mit Blumen verabschiedet und Ursula Bryner zusätzlich zum Ehrenmitglied ernannt. Der zurücktretende Revisor Josef Röllin wurde mit einer Flasche Wein bedacht und Silvia Löwe als Nachfolgerin gewählt. Der neue Präsident der städtischen Partei heisst Christian Eichholzer und Simon Stöcklin wurde zur Vizepräsidentin gewählt. Das Amt des Kassiers übernimmt Herbert Distel. Vor dem abschliessenden Apéro erinnerte Gädi Distel an die Verteilung der Schoggiherzen „100 Jahre CVP“ am Samstagmorgen und Servan Grüninger von der jungen CVP informierte über die von ihnen organisierte Podiumsdiskussion zum Thema „Pränatal- und Präimplantationsdiagnostik“ vom 23. Mai im Güterhof, wo unter anderem der Thurgauer Nationalrat Christian Lohr sowie Ernst Hafen, Professor für molekulare Systembiologie an der ETH Zürich und Dr. Judith Pók, Oberärztin am Universitätsspital Zürich, teilnehmen werden. CVP/TD

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Die bevorstehenden Festtage geben mir Anlass um Rückschau zu halten, aber auch all denjenigen zu danken, die die CVP im vergangenen Jahr mit Rat und Tat unterstützt haben.

Das Jahr 2011 stand ganz im Zeichen der Parlamentswahlen. Wir haben den grössten und intensivsten Wahlkampf in der Geschichte der CVP geführt. In einigen Kantonen konnten wir hervorragend abschneiden und es ist uns gelungen, wichtige Sitze zu gewinnen oder zurückzugewinnen. Es ist uns aber insbesondere in den vier bevölkerungsreichsten Kantonen nicht gelungen, unseren Wähleranteil zu halten oder sogar zu steigern. Und das hinterlässt deutliche Spuren im Gesamtresultat. Wir haben eine sehr treue Basis, schafften es aber nicht, ausreichend neue Wählerinnen und Wähler für die CVP zu gewinnen. Unsere gute Bilanz bei den gewonnenen Sitzen und die Tatsache, dass die Polarisierung in der Schweizer Politik gebremst wurde, dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Konkurrenz der neuen Parteien sehr stark war und wohl auch noch bleibt.

Wie alle etablierten Kräfte mussten wir Federn lassen. Dies soll für uns einen Ansporn sein um unsere Art Politik zu betreiben in Frage zu stellen. Das wir Wähleranteile abtreten müssen an Leute und Parteien die eine sehr ähnliche Politik wie die CVP betreiben, muss uns zu denken geben. Deshalb werden wir uns in den kommenden Monaten mit der Frage befassen, ob und wie eine Bündelung der Kräfte in der Mitte realisiert werden kann. Denn in einer Demokratie braucht es eine kritische Masse um Ideen, Projekte und Wertvorstellungen durchsetzen zu können.

Dieser kritische Blick auf die Resultate steht im Kontrast zu den vielen tollen Erfahrungen, die ich in diesem Jahr machen durfte. Landauf, landab habe ich eine Partei erlebt, die mit Freude kämpft, meistens geschlossen auftritt und für eine Politik steht, welche die Schweiz zu einem Erfolgsmodell gemacht hat. Ich danke all denjenigen, die sich in diesem Wahlkampf zu Gunsten der CVP engagiert haben. Ich danke allen Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen in unsere Partei. Und ganz besonders danke ich allen Kandidatinnen und Kandidaten der CVP. Sie haben der Kampagne und der Partei ein Gesicht gegeben und unsere Botschaft in die Schweiz hinaus getragen.

Wir stehen wiederum vor grossen Herausforderungen: Der Schweizer Franken ist immer noch stark und setzt unsere Exportwirtschaft weiterhin unter Druck. Unsere Familien brauchen mehr Zeit, Geld und Infrastrukturen, damit sie ihre wichtige Funktion auch in Zukunft wahrnehmen können. Wir müssen Sorge zu unseren Sozialversicherungen tragen. Wir wollen den kommenden Generationen eine lebenswerte Umwelt erhalten und die Energieversorgung der Schweiz auf eine neue Basis stellen. Dies sind nur einige Beispiele aus der langen Liste an Aufgaben, welche in den kommenden Monaten in Angriff genommen werden müssen.

Wir haben in der 48. Legislatur über 80% aller Volksabstimmungen gewonnen und sind damit klar am nächsten beim Wille des so oft beschworenen Schweizervolks. Wir gewinnen über 80% aller Abstimmungen in den Räten. Der Grund dafür ist nicht der Verzicht auf eine eigenständige Politik, sondern gelebte Konkordanz. Noch vor 20 Jahren waren wir alle in der Schweiz stolz darauf, dass unsere Politik immer wieder Kompromisse findet und so unser Land vorwärts bringt. Heute sollten wir uns dieser Tugend wieder bewusster werden.

Die Schweiz ist in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten mit ihrer Politik der kleinen Schritte sehr gut gefahren. Auch wenn sich diese Politik nicht immer gut verkaufen lässt, so sollten wir sie trotzdem pflegen. Denn unser Land lässt sich nicht “von oben herab” regieren. Langfristig tragfähige Lösungen müssen breit abgestützt sein, in der Bevölkerung, in den Kantonen und in den verschiedenen Sprachregionen.

Ich freue mich zusammen mit Ihnen, mit unserer Partei und unserer neuen Fraktion auch im kommenden Jahr Wege und Lösungen für die Zukunft der Schweiz zu finden.

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie frohe Weihnachten und alles Gute im neuen Jahr.

Christophe Darbellay
Präsident CVP Schweiz