Die CVP Kanton Schaffhausen hielt am Freitagabend ihre Generalversammlung in Beringen ab.
Vorgängig zur Generalversammlung wurde die Gelegenheit wahrgenommen das Ortsmuseum im "Schloss
" Beringen zu besichtigen.
Die Führung mit Hans Wäschle durch das Ortsmuseum Beringen vermochte die Besucher zu begeistern. Im Wohnturm aus dem 13. Jahrhundert gibt es unter anderem eine grosse Sammlung an Gerätschaften aus Land- und Forstwirtschaft, Rebbau und Gegenstände aus dem Haushalt, Trachten, Messapparate und Werkzeuge zu bewundern.
Im Anschluss an die Besichtigung trafen sich die Mitglieder im Restaurant Bahnhof in Beringen zur Generalversammlung.
In einer Schweigeminute wurde den verstorbenen Parteimitgliedern Paul Künzli und Kantonsrat Richard Mink gedacht. Richard Mink hatte die CVP seit 1979 im Kantonsrat vertreten. Kurz nachdem die CVP ihn an einer Parteiversammlung ehren und danken durfte hat Richard Mink die Welt Ende 2008 nach kurzer schwerer Krankheit verlassen.
In seinem Jahresbericht blickte Präsident Christian Di Ronco auf ein bewegtes Jahr 2008 zurück, das von den Gesamterneuerungswahlen und der erfolgreich lancierten Volksinitiative "50% mehr Kinderabzüge" geprägt war.
Bei den Kantonsratswahlen konnte die CVP insgesamt ihren Wähleranteil von 4,6 auf 5,2% steigern. Trotz des verkleinerten Kantonsparlamentes, dank dem neuen Sitzzuteilungsverfahren "Doppelte Pukelsheim
" und der Einreichung von Listen in fünf Wahlkreisen konnten die drei Sitze gehalten werden. Nebst Franz Baumann (bisher), Neuhausen, nahmen neu Franz Marty aus Stein am Rhein und Theresia Derksen, Schaffhausen, Einsitz im Kantonsrat. Erna Weckerle, welche seit 1982 die CVP im Kantonsrat vertrat, war bei den Erneuerungswahlen nicht mehr angetreten.
Am 16. September 2008 wurde die Initiative "50% mehr Kinderabzüge" vom Regierungsrat als zustande gekommen erklärt. Ziel der Initiative war es, den Kinderabzug von 50%, von 6000 auf 9000 Franken, zu erhöhen. Nicht zuletzt dank der Initiative hat der Kantonsrat am 25. September 2008 einer Erhöhung des Kinderabzuges auf 8000 Franken zugestimmt. Die Steuergesetzrevision und somit auch die Erhöhung des Kinderabzuges wurde am 8. Februar 2009 vom Stimmvolk angenommen. Mit dem Ausgleich der Progression per 1. Januar 2010 wird der Kinderabzug auf 8400 Franken angehoben. Somit belegt der Kanton im interkantonalen Vergleich den guten vierten Platz. Mit dem Kinderabzug von 8400 Franken ab 2010 ist das Anliegen der CVP-Initiative praktisch erfüllt und das Initiativkomitee hat deshalb beschlossen, die Initiative unter Berücksichtigung der hohen Kosten eines weiteren Urnenganges zurückzuziehen. Christian Di Ronco sprach seinen Dank insbesondere den jungen Unterschriftensammlern aus, die diesen Erfolg zugunsten der Familien ermöglicht haben.
Kantonsrat Franz Baumann schilderte die Arbeit im Kantonsrat und lobte die gute und konstruktive Zusammenarbeit mit den Mitgliedern der FDP und JFDP in der Fraktion. Das Minus im Rechnungsabschluss hielt sich in Grenzen und war nach dem Wahljahr absehbar.
Christian Di Ronco wurde als kantonaler Parteipräsident bestätigt, ebenfalls die beiden Vizepräsidentinnen Theresia Derksen und Gädi Distel, Präsidentin CVP Stadt Schaffhausen. Im Weiteren gehören dem kantonalen Vorstand an: Roland Hauser, Kassier; Franz Baumann, Kantonsrat und Gemeinderat Neuhausen; Christian Eichholzer; Mariano Mottola; Sektionsleiter CVP Beringen/Klettgau; Josef Schmid, Präsident CVP Ramsen und Thomas Theiler, Präsident CVP Neuhausen. Nelly Zimmermann wurde als Revisorin bestätigt und als Nachfolger von Max Gisler wurde Norbert Gschwend gewählt.
Nach den statutarischen Geschäften wurden die Eidgenössischen Vorlagen, die am 17. Mai 2009 zur Abstimmung gelangen, diskutiert. Einerseits gelangt der vom Parlament ausgearbeitete Verfassungsartikel als Gegenentwurf zur Volksinitiative "Ja zur Komplementärmedizin" und anderseits die Vorlage zur Einführung von biometrischen Reisepässen zur Abstimmung. Da die Stimmberechtigten die Abstimmungsunterlagen noch nicht erhalten haben, wurde beschlossen die Parolenfassung zu verschieben.
CVP/TD
